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Ausgabe Nr. 5 / 2018
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© rawpixel/Unsplash

Erweiterte Kommunalrichtlinie für 2019 - 2022 veröffentlicht

Bei der Einführung eines Energiemanagementsystems oder auch eines Umweltmanagementsystems können sich Kommunen künftig durch externe Dienstleister unterstützen lassen. Anträge sind ab 1. Januar des kommenden Jahres möglich.

Die neue, wesentlich erweiterte „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld“ des Bundesumweltministeriums (BMU) wurde am 01.10.2018 veröffentlicht und tritt zum Jahreswechsel in Kraft. Sie enthält zahlreiche neue Förderungen, etwa für das kommunale Energiemanagement, die Verbesserung des Radverkehrs, eine intelligente Verkehrssteuerung sowie für die Abfallentsorgung oder Abwasseranlagen. Außerdem wurde die bestehende Förderung von kommunalen Netzwerken in die Kommunalrichtlinie integriert. 

Mit der neuen Kommunalrichtlinie vollzieht das BMU einen Paradigmenwechsel: Kommunen können sich nun bei der Einführung eines Energiemanagementsystems oder auch eines Umweltmanagementsystems durch externe Dienstleister unterstützen lassen. Damit kann auch die externe Begleitung bei der Einführung des dena-Energie- und Klimaschutzmanagements (dena-EKM) gefördert werden.

Kommunaler Klimaschutzmanager kann schon früher eingestellt werden

Außerdem ändert sich die Förderung für die Einstellung eines Klimaschutzmanagers. Konnte dieser bislang erst nach dem Beschluss eines Klimaschutzkonzepts in der Kommunalverwaltung eingestellt werden, ist dies künftig bereits begleitend zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts möglich. Insgesamt wird die Kommunalrichtlinie damit der Prozessorientierung beim kommunalen Klimaschutz gerechter. 

Anträge im Rahmen der neuen Kommunalrichtlinie können vom 1. Januar bis zum 31. März 2019 sowie vom 1. Juli bis zum 30. September 2019 beim Projektträger Jülich eingereicht werden. Die aktuell noch gültige Kommunalrichtlinie mit Stand vom 22. Juni 2016 tritt zum 31. Dezember 2018 außer Kraft.

Nähere Informationen zur Kommunalrichtlinie unter: www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie 

Zur Förderrichtlinie im Wortlaut: www.klimaschutz.de/sites/default/files/Kommunalrichtlinie%202019_fin.pdf